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Aufregung nach Wahl in Thüringen

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Thomas Kemmerich ist in Thüringen zum Ministerpräsidenten gewählt worden. Nach nur einem Tag musste er wieder zurücktreten. (Bild: Ralf Roletschek, Wikimedia, CC BY-SA 3.0 DE)

10. Februar 2020

In Thüringen hat es eine Wahl-Überraschung gegeben. Die sorgte in ganz Deutschland für Proteste.

Im Oktober 2019 wurde in Thüringen der Landtag neu gewählt. Die Partei Die Linke des damaligen Ministerpräsidenten Bodo Ramelow wurde stärkste Kraft. Die Parteien CDU und SPD schnitten schlechter ab als bei der Wahl davor. Dafür bekam die rechte AfD deutlich mehr Stimmen. Um weiter regieren zu können, hatte Bodo Ramelows Partei mit der SPD und den Grünen ein Bündnis vereinbart. Am 5. Februar sollte Ramelow im Landtag erneut zum Regierungschef von Thüringen gewählt werden. Doch es kam alles anders.

Die Partei FDP stellte einen Gegenkandidaten auf: Thomas Kemmerich. Mit den Stimmen von FDP, CDU und auch der AfD wurde völlig überraschend Kemmerich zum neuen Ministerpräsidenten gewählt. Dabei hatte dessen Partei bei der Wahl gerade einmal 5 Prozent der Stimmen bekommen. Danach gab es in ganz Deutschland große Empörung, weil sich Kemmerich mithilfe der rechten AfD zum Regierungschef in Thüringen wählen ließ. Es war das erste Mal, dass die AfD einen Politiker zum Ministerpräsidenten machte.

Die AfD ist eine rechtspopulistische Partei, die Stimmung gegen Politiker, Medien, Ausländer und Muslime macht. Statt um Zusammenarbeit in Europa geht es der AfD nur um die Interessen von Deutschland. Der Partei gehören auch viele Rechtsextreme an. Einige ihrer Anhänger schrecken nicht einmal vor Gewalt gegenüber Andersdenkenden zurück. Besonders die AfD in Thüringen ist umstritten. Unter ihrem Landeschef Björn Höcke ist die Partei dort besonders rechts.

Es wird noch einmal gewählt

Empörung über die Wahl von Thomas Kemmerich gab es auch in der CDU und sogar in Kemmerichs eigener Partei FDP. Deshalb musste der Politiker nach nur einem Tag als Ministerpräsident wieder zurücktreten. Jetzt muss es eine neue Wahl des Thüringer Regierungschefs im Landtag geben. Bodo Ramelow will dabei erneut antreten. Auch dann kommt es wieder darauf an, ob ihm andere Parteien genug Stimmen geben. Das ist bisher noch nicht sicher.